CoPflegeInvestR –
Richtlinie zur Gewährung eines Ausgleichs für die coronabedingten Mindereinnahmen bei der Umlage der gesondert berechenbaren Investitionsaufwendungen in vollstationären Einrichtungen der Pflege

Neben den Tagespflegen waren auch die stationären Pflegeeinrichtungen von der Corona-Pandemie betroffen. Seit Pandemiebeginn konnten zahlreiche Plätze nicht belegt werden oder wurden vorsorglich nicht belegt, um Pandemiezonen einzurichten. Darüber hinaus wurden Umzüge von Pflegebedürftigen in Pflegeeinrichtungen aufgrund bestehender Ängste hinausgeschoben. Die hierdurch entstehenden Mindereinnahmen könnten gerade für kleinere Einrichtungen existenzbedrohend sein.

Mit dem Programm „COPFLEGE“ sollen die COVID-19 bedingten Mindereinnahmen der stationären Pflegeeinrichtungen im Bereich der gesondert berechenbaren Investitionsaufwendungen seit 4. April 2020 bis – soweit erforderlich – längstens zum 31.12.2021 ausgeglichen werden.

Es handelt sich um eine freiwillige Leistung, die nach Maßgabe der Richtlinie Corona-Pflege Investitionsumlage – CoPflegeInvestRL und der allgemeinen haushaltsrechtlichen Bestimmungen des Freistaates Bayern als Billigkeitsleistung (Art. 53 Bayerische Haushaltsordnung – BayHO) ohne Rechtsanspruch im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel ausgereicht wird.

Antragsberechtigt sind natürliche und juristische Personen, die eine zugelassene Pflegeeinrichtung mit Sitz im Freistaat Bayern betreiben und die Mindereinnahmen nachweisen.

Der Antrag ist beim Bayerischen Landesamt für Pflege (LfP) unter Verwendung der Vordrucke mit den dort genannten Unterlagen vollständig bis spätestens 30.11.2021 einzureichen.

Alle nötigen Unterlagen zur Antragstellung finden Sie hier:

Bayerisches Landesamt für Pflege
Förderverfahren
Mildred-Scheel-Str. 4
92224 Amberg
09621/9669-2599
copflege@lfp.bayern.de