Der Bayerische Hebammenbonus

„Mit dem Bayerischen Hebammenbonus wollen wir auch unsere Anerkennung für den Einsatz der Hebammen für Mutter und Kind deutlich machen.“

Die Bayerische Staatsregierung unterstützt mit dieser Prämie alle Hebammen, die freiberuflich in der Geburtshilfe in Bayern tätig sind und mindestens vier Geburten im Jahr betreuen. Für den Hebammenbonus werden für 2018 insgesamt rund vier Millionen Euro bereitgestellt. Ab Oktober soll der Hebammenbonus künftig jährlich ausgezahlt werden.

Mit dem Bayerischen Hebammenbonus wollen wir auch unsere Anerkennung für den Einsatz der Hebammen für Mutter und Kind deutlich machen. Denn Hebammen leisten vor, während und nach der Geburt Großartiges für die Familien. Ihre Arbeit für die Gesundheit von Mutter und Kind ist unverzichtbar für unsere Gesellschaft.“

Klaus Holetschek, MdL
Bayerischer Staatsminister für Gesundheit und Pflege

Wer hat Anspruch auf die Auszahlung des Hebammenbonus?

Den Hebammenbonus können ausschließlich Hebammen mit einer Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung nach § 5 des Hebammengesetzes erhalten, die die nachfolgenden Voraussetzungen erfüllen.
Die Hebamme muss:

  • den Beruf in Bayern ausüben
  • freiberuflich tätig sein
  • in dem Jahr, für das der Hebammenbonus beantragt wird, mindestens vier Geburten in Bayern betreut haben
  • die entsprechenden Nachweise vorlegen

Wie hoch ist der Hebammenbonus?

Der Hebammenbonus beträgt 1.000 Euro pro Jahr.

Was muss man tun, um den Hebammenbonus zu erhalten?

Sie müssen einen schriftlichen Antrag an das Landesamt für Pflege übermitteln. Siehe Nr. 2. Dem Antrag sind die unter Nr. 2 aufgeführten Nachweise beizufügen.

Sie müssen den Antrag unterschreiben.

Sie müssen die Einwilligung zur Datenverarbeitung erteilen.

Bitte verwenden Sie keine Büro- oder Heftklammern.

Sie müssen dem Antrag folgende Nachweise beifügen:

  • eine Ablichtung der Vorder- und Rückseite Ihres Personalausweises oder der Datenseite und Folgeseite 1 Ihres Reisepasses
  • Nachweis über die Erlaubnis nach § 5 des Hebammengesetzes in Kopie (z. B. Examen)Nachweis über eine freiberufliche, geburtshilfliche Tätigkeit in Bayern durch:
  • Nachweis des persönlichen Institutionskennzeichens gem. § 293 SGB V in Kopie oder
  • Nachweis der Anmeldung beim zuständigen Gesundheitsamt nach Art. 12 GDVG in Kopie (bei Wohnsitz außerhalb Bayerns immer notwendig)
  • Nachweis über die Betreuung von mindestens vier Geburten in Bayern für das Jahr, für das der Hebammenbonus beantragt wird, durch:
    • Bescheid bzw. Bescheide in Kopie über die Gewährung des Sicherstellungszuschlags nach dem Vertrag gem. § 134a SGB V oder
    • Nachweis über abgerechnete geburtshilfliche Leistungen durch schriftlichen Behandlungsvertrag oder Abrechnung/Nachweis mit der GKV
      ausgefüllte und unterschriebene De-minimis-Erklärung im Original
  • Erklärung über subventionserhebliche Tatsachen im Rahmen der Hebammenbonusgewährung im Original.

Ab wann und bis wann kann ich einen Antrag stellen?

Der Hebammenbonus kann rückwirkend für das vorangegangene Kalenderjahr beantragt werden. Der Antrag ist bis spätestens 30.06. eines Jahres für das vorangegangene Kalenderjahr zu stellen. Für das Antragsjahr 2019 (01.01.2019 bis 31.12.2019) ist eine Antragstellung bis zum 30.06.2020 möglich.

Wo bekomme ich das Antragsformular?

Das Antragsformular bekommen Sie hier zum Download:

Antragsformular

Bitte beachten Sie, dass mit dem Antrag auch eine De-minimis-Erklärung sowie eine Erklärung über subventionserhebliche Tatsachen eingereicht werden müssen. Diese sind dem Antragsformular angefügt.

Sie können den Antrag und die anzufügenden Erklärungen nach dem Download ausdrucken und handschriftlich ausfüllen oder zunächst am Computer ausfüllen und erst dann ausdrucken.

Sollten Sie beim Ausfüllen des Antrags Hilfe benötigen, können Sie gerne auch die Ausfüllhilfe zur Beantragung des Hebammenbonus herunterladen:

Ausfüllhilfe (PDF)

Ausfüllhilfe (PDF-Server)

Wohin muss ich den ausgefüllten Antrag schicken?

Die Versendung des Antrags für den Hebammenbonus erfolgt per Post an:

Bayerisches Landesamt für Pflege
– Hebammenbonus –
Köferinger Straße 1
92224 Amberg

Welche Kontoverbindung muss ich angeben?

Der Hebammenbonus kann ausschließlich auf ein Konto der/des Anspruchsberechtigten überwiesen werden. Bitte geben Sie keine Kontoverbindung eines Dritten an.

Erhalte ich eine Bestätigung über den Eingang meines Antrages?

Leider ist das aus organisatorischen Gründen nicht möglich. In der Regel sollten Sie innerhalb von einem Monat Bescheid bekommen. In Ausnahmefällen, z. B. bei einer Vielzahl von Antragseingängen, kann die Bearbeitungszeit etwas länger dauern. Wenn Sie nach einem Monat noch keine Rückmeldung erhalten haben, wenden Sie sich bitte bitte per E-Mail an hebammenbonus@lfp.bayern.de oder unter der Telefonnummer 09621/9669-2555 an uns.

Was passiert mit meinen Daten?

Das Bayerische Landesamt für Pflege benötigt Ihre Daten, um Ihren Antrag zu bearbeiten. Bei Nicht- oder unvollständiger Angabe der erforderlichen Daten kann Ihr Antrag nicht bearbeitet werden.

Ihre Daten werden nach der Erhebung beim Bayerischen Landesamt für Pflege so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen erforderlich ist.

Verantwortlich für die Verarbeitung dieser Daten ist das

Bayerisches Landesamt für Pflege
Köferinger Straße 1
92224 Amberg
E-Mail: Datenschutz@lfp.bayern.de

Die Daten werden erhoben, um den Antrag auf Hebammenbonus bearbeiten zu können. Bei Nicht- oder unvollständiger Angabe der erforderlichen Daten kann Ihr Antrag nicht bearbeitet werden. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist die Richtlinie über die Gewährung eines Bonus zur Sicherstellung der Geburtshilfe durch freiberuflich tätige Hebammen und Entbindungspfleger (Hebammenbonus) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchst. a, c, e Datenschutz-Grundverordnung. Zur Prüfung Ihrer Wohnsitzangaben kann ein Datenaustausch mit der Meldebehörde erfolgen. Ebenso kann zur Überprüfung der Berufsausübungserlaubnis ein Datenaustausch mit der jeweils zuständigen Regierung erfolgen. Zum Zweck der Auszahlung des Hebammenbonus werden Ihre hierfür erforderlichen Daten der Staatsoberkasse Bayern übermittelt.

Nach der Datenschutz-Grundverordnung stehen Ihnen folgende Rechte zu:

Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO). Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO). Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO). Wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO). Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, prüft die öffentliche Stelle, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz. Sie können die Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.

Den Bayerischen Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter der E-Mail-Adresse: datenschutzbeauftragter@datenschutz-bayern.de.

FAQs

Hinweis: Im Folgenden wird aus Gründen der besseren Lesbarkeit ausschl. die weibliche Berufsbezeichnung „Hebamme“ verwendet, die Angaben beziehen sich auch auf männliche Entbindungspfleger.

Download FAQs

Der Hebammenbonus

1.      Was ist der Hebammenbonus?

Der Hebammenbonus in Höhe von bis zu 1.000 EUR pro Jahr soll der Anerkennung und Unterstützung von freiberuflichen Hebammen in der Geburtshilfe dienen. Zusätzlich soll der Hebammenbonus einen Anreiz schaffen, um freiberufliche Hebammen für eine Tätigkeit in der Geburtshilfe zu gewinnen und die Attraktivität des Hebammenberufs zustärken. Ziel des Hebammenbonus ist die Sicherung einer flächendeckenden, wohnortnahen Betreuung und Versorgung von werdenden Müttern und ihren Neugeborenen.

Allgemeines zur Antragstellung

2.      Ab wann kann der Hebammenbonus beantragt werden?

Der Hebammenbonus kann erstmals ab dem 01.09.2018 rückwirkend für das Jahr 2017 beantragt werden.

3.      Welche Stelle ist für die Gewährung des Bonus zuständig?

Das Bayerische Landesamt für Pflege ist für die Gewährung des Hebammenbonus zuständig. Die korrekte Adresse, damit der Antrag auch die richtige Stelle erreicht, wurde bereits in das Antragsformblatt (siehe Nr. 4) eingefügt. Das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit unterstützt das Landesamt für Pflege beim Vollzug.

4.      Wie beantrage ich den Hebammenbonus?

Der Bonus wird mit einem Formblatt beantragt. Damit werden alle notwendigen Angaben für die Gewährung des Bonus abgefragt. Das Antragsformblatt kann unter www.hebammenbonus.bayern.de bezogen werden.

5.      Kann ich das Formblatt auch handschriftlich ausfüllen?

Das Formular kann sowohl am Computer als auch handschriftlich ausgefüllt werden. Um eine rasche Bearbeitung des Antrags zu gewährleisten, ist beim handschriftlichen Ausfüllen aufeine leserliche Schrift zu achten.

6.      Kann ich das ausgefüllte Antragsformblatt auch elektronisch per einfacher E-Mail übermitteln?

Leider ist eine elektronische Übermittlung des vollständigen Antrags mit einfacher E-Mail nicht zulässig. Dies hängt insbesondere mit der Erklärung auf dem Antragsformblatt zusammen, für die eine Unterschrift im Original vorliegen muss.

7.      Für welchen Zeitraum wird der Bonus gewährt?

Der Bonus wird stets für das zurückliegende Jahr gewährt. Aus diesem Grund wird im Jahr 2018 der Bonus für das Jahr 2017 gewährt und es sind die Nachweise für das Jahr 2017 dem Antrag beizufügen.

8.      Bis wann ist der Bonus zu beantragen?

Für die Anträge für das Jahr 2017 ist eine Antragstellung bis zum 31.03.2019 möglich. Im Übrigen sind die Anträge bis spätestens 30.06. eines Jahres für das vorherige Jahr zu stellen.

9.      Ich erfülle alle geforderten Voraussetzungen und habe auch alle Nachweise, jetzt ist die Auszahlung des Bonus doch sicher?

Beim Hebammenbonus handelt es sich um eine freiwillige Leistung des Freistaats Bayern und wird im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel gewährt. Grundsätzlich wurden genügend Mittel vom Landtag bereitgestellt, um allen fristgerecht eingereichten Anträgen entsprechen zu können. Es ist jedoch nicht gänzlich auszuschließen, dass, insbesondere in der Startphase, die eingehenden Anträge die bereitgestellten Mittel übersteigen. In solchen Fällen ist für die Gewährung des Bonus der Zeitpunkt des Eingangs des vollständigen Antrags maßgeblich. Wir empfehlen daher eine zeitnahe Beantragung des Bonus.

10.  Ich habe einen Antrag gestellt und nun festgestellt, dass einige Angaben nicht korrekt waren. Was kann ich nun machen?

Wenn bei Pflichtangaben auf dem Antrag fehlerhafte Angaben geleistet wurden, sollten Sie einen neuen Antrag einreichen. Vermerken Sie bitte auf dem Antrag, dass bereits ein Antraggestellt wurde. Ggf. werden Sie zu einem späteren Zeitpunkt wegen der Doppeleinreichung kontaktiert. Dann erläutern Sie bitte die Doppeleinreichung und tragen so zur Klärung des Sachverhalts bei.

11.  Ich habe einen Antrag gestellt und fehlerhafte/unvollständige/nichtlesbare/keine Anlagen angefügt. Was soll ich machen?

Wir werden im Rahmen der Bearbeitung mit Ihnen Kontakt aufnehmen und auf die fehlenden oder fehlerhaften Anlagen hinweisen und ggf. Nachweise nachfordern.

12.  Ich habe bereits einen Antrag eingereicht. Kann ich eine Bestätigung über den Eingang erhalten?

Leider ist das aus organisatorischen Gründen nicht möglich. In der Regel sollten Sie innerhalb von einem Monat Bescheid bekommen. In Ausnahmefällen, z. B. bei einer Vielzahl von Antragseingängen, kann die Bearbeitungszeit etwas länger dauern. Wenn Sie nach einem Monat noch keine Rückmeldung erhalten haben, wenden Sie sich bitte an unsere Hebammenbonus-Hotline (siehe Nr. 24).

Voraussetzungen für die Gewährung

(Infos zu den allgemeinen Voraussetzungen: Anspruchsvoraussetzungen)

13.  Welche Hebammen sind anspruchsberechtigt?

Es sind ausschließlich freiberufliche Hebammen anspruchsberechtigt. Es sind aber auch angestellte Hebammen anspruchsberechtigt, wenn diese neben ihrer Festanstellung noch freiberuflich tätig sind. Der Anspruch bezieht sich dann ausschließlich auf die freiberufliche Tätigkeit in der Geburtshilfe. Im Rahmen der freiberuflichen Tätigkeit sind im Übrigen auch alle Anforderungen für die Gewährung des Hebammenbonus, bspw. die Betreuung von vier freiberuflich geleiteten Geburten in Bayern, zu erfüllen.

14.  Meine Arbeitsstätte/Niederlassung befindet sich außerhalb Bayerns, aufgrund der Grenznähe zum Freistaat Bayern bin ich aber auch in Bayern in der Geburtshilfe tätig und habe dort auch die vier erforderlichen Geburten betreut. Habe ich Anspruch auf den Bonus?

Ab dem 01.01.2020 können auch Hebammen einen Antrag auf Hebammenbonus stellen, die außerhalb von Bayern wohnen, aber (auch) ihre freiberufliche Tätigkeit im Freistaat Bayern angemeldet haben und hier Geburten betreuen. Dies gilt auch bereits rückwirkend für im Jahr 2019 betreute Geburten, für die der Hebammenbonus ab dem 01.01.2020 beantragt wird. Dem Antrag ist eine Anmeldung beim örtlich zuständigen Gesundheitsamt der Niederlassung beizufügen.

15.  Mein Hauptwohnsitz liegt in Bayern, meine Arbeitsstätte/Niederlassung befindet sich aber außerhalb Bayerns. Habe ich Anspruch auf den Bonus?

Leider nein. Derzeit erhalten nur freiberufliche Hebammen den Bonus, die eine freiberufliche Tätigkeit in Bayern nachweisen können.

16.  Ich bin bereits seit vielen Jahren in der Geburtshilfe tätig. Erhalte ich ebenfalls den Bonus oder nur Hebammen, die neu in der Geburtshilfe tätig sind?

Der Hebammenbonus zielt darauf ab, dass die Geburtshilfe in Bayern sichergestellt wird. Daher erhält den Hebammenbonus ab dem Jahr 2017 jede freiberufliche Hebamme, die mindestens vier Geburten im Jahr betreut hat, unabhängig davon, ob sie neu oder schon seit vielen Jahren in der Geburtshilfe tätig ist.

17.  Als Nachweis für die Betreuung von mindestens vier Geburten im Vorjahr kann der Bescheid/können die Bescheide für das betreffende Jahr über die Gewährung des Sicherstellungszuschlags der GKV als Nachweis vorgelegt werden. Reicht die erste Seite des Bescheids/der Bescheide des Spitzenverbands aus oder muss ich den vollständigen Bescheid/die vollständigen Bescheide dem Antrag beilegen?

Bitte legen Sie den vollständigen Bescheid bzw. Bescheide in Kopie vor. Bitte beachten Sie, dass die Bescheide das komplette Jahr (bspw. 2017) abdecken müssen. Ein einzelner Bescheid, welcher lediglich zwei Quartale des jeweiligen Jahres abdeckt, ist für die Gewährung nicht ausreichend.

18.  Ich habe meinen Bescheid über die Gewährung des Sicherstellungszuschlags nicht mehr. Was kann ich tun?

Bitte übersenden Sie uns in solchen Fällen alternative Nachweise (bspw. entsprechende Abrechnungen mit der Krankenkasse).

19.  Muss ich die Anlagen zum Antrag amtlich beglaubigen lassen?

Nein, einfache und gut lesbare Kopien der Anlagen sind ausreichend. Nur das vollständig ausgefüllte und unterschriebene Antragsformblatt, die De-minimis-Erklärung und die Erklärung zu subventionserheblichen Tatsachen müssen im Original vorgelegt werden.

Sonstiges

20.  Ich habe ein Schreiben erhalten, in dem die Gewährung des Hebammenbonus bestätigt wurde. Wann erhalte ich die Auszahlung?

Sollten Sie einen Monat nach Erhalt des Bestätigungsschreibens noch keinen Geldeingang verzeichnen, dann wenden Sie sich bitte an unsere Hebammenbonus-Hotline (siehe Nr. 24). Bitte berücksichtigen Sie, dass insbesondere zum Jahreswechsel die Auszahlung etwas länger als einen Monat dauern kann.

21.  Was wird im Verwendungszweck bei der Überweisung angegeben?

Der Verwendungszweck für den Hebammenbonus lautet:
– Hebammenbonus 20XX für „Vorname und Nachname des Anspruchsberechtigten“. –

22.  Warum sind die persönlichen Daten meiner betreuten Frauen in den eingereichten Nachweisen zu schwärzen?

Datenschutz ist ein wichtiges Thema und dies zu Recht. Für die Gewährung des Bonus sind die Namen und persönlichen Daten der betreuten Frauen nicht von Belang. Folglich sind diese Daten auf den eingereichten Nachweisen unbedingt zu schwärzen.

23.  Wofür darf ich das erhaltene Geld verwenden?

Der Hebammenbonus ist keine zweckgebundene Leistung. Es gibt bei der Verwendung des Bonus folglich keine Vorgaben. Sie können frei darüber verfügen.

24.  Wo erhalte ich weitere Hilfe im Zusammenhang mit der Antragstellung und Gewährung des Bonus?

Wenn Sie noch Fragen haben, können Sie sich per E-Mail unter hebammenbonus@lfp.bayern.de an uns wenden.

Das Antragsformular bekommen Sie hier zum Download:
Antragsformular (PDF)

Bitte beachten Sie, dass mit dem Antrag auch eine De-minimis-Erklärung sowie eine Erklärung über subventionserhebliche Tatsachen eingereicht werden müssen. Diese sind dem Antragsformular angefügt.

Sie können den Antrag und die anzufügenden Erklärungen nach dem Download ausdrucken und handschriftlich ausfüllen oder zunächst am Computer ausfüllen und erst dann ausdrucken.

Die Richtlinie über die Gewährung eines Bonus zur Sicherstellung der Geburtshilfe durch freiberuflich tätige Hebammen und Entbindungspfleger (Hebammenbonus – HebBonR) ist zum 1. September 2018 in Kraft getreten. Darüber hinaus trat die Änderung der HebBonR mit Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 27. November 2019 zum 1. Januar 2020 in Kraft. Die erforderlichen Haushaltsmittel zur Auszahlung eines Hebammenbonus wurden mit dem Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020) zur Verfügung gestellt.

Bayerisches Landesamt für Pflege
Hebammenbonus
Köferinger Straße 1
92224 Amberg
09621/9669-2555
hebammenbonus@lfp.bayern.de