Pressemitteilung
München, 25. Juni 2023
Holetschek: Bayern zentralisiert Anerkennungsverfahren im Bereich der Pflege ab 1. Juli 2023 – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister: Deutschland braucht dringend mehr qualifizierte Pflegefachkräfte

Bayern zentralisiert die Anerkennungsverfahren im Bereich der Pflege. Ab dem 1. Juli dieses Jahres ist das Bayerische Landesamt für Pflege (LfP) für die zentrale Bearbeitung der Anerkennungsverfahren der Berufsabschlüsse von Pflegekräften aus dem Ausland zuständig. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek am Sonntag hingewiesen. Der Minister betonte: „Die Pflege ist ohne jeden Zweifel eine der größten gesamtgesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit. Mit dem demografischen Wandel und der alternden Bevölkerung nimmt die Pflege- und Unterstützungsbedürftigkeit in unserer Gesellschaft noch weiter zu. Dabei stehen wir schon heute vor einem Pflegekräftemangel.“ Der Minister ergänzte: „Die Rekrutierung, Anerkennung und nachhaltige Integration von ausländischen Pflegefachkräften ist ein wichtiger Baustein, um den Fachkräftebedarf in der Pflege zu sichern. Mit der Zentralisierung des Anerkennungsverfahrens und der künftigen ‚Fast Lane‘ für ausländische Pflegekräfte wollen wir Personallücken in der Pflege noch schneller schließen.“

Der Minister erläuterte: „Die Zentralisierung des Anerkennungsverfahren beim LfP ist die Grundlage für eine bayernweit einheitliche, standardisierte, digitalisierte und zügige Verfahrensabwicklung – und ein bedeutender Schritt, um die Attraktivität Bayerns für die dringend benötigten Pflegefachkräfte zu stärken. Damit werden die Verfahren künftig schneller und zielgerichtet abgewickelt.“

Holetschek fügte hinzu: „Mit der neuen ‚Fast Lane‘ für Pflegeberufe wird zudem das Zusammenspiel zwischen der Zentralen Stelle für die Einwanderung von Fachkräften (ZSEF) und der Koordinierungs- und Beratungsstelle Berufsanerkennung (KuBB) optimiert.“ Dies geschieht zum einen durch eine Zentralisierung von beschleunigten Verfahren für Pflegefachkräfte bei der ZSEF, die zukünftig ausschließlich für diese Verfahren zuständig sein soll und nicht wie bisher parallel noch die örtlichen Ausländerbehörden. Zum anderen wird die Zusammenarbeit verbessert zwischen ZSEF, LfP und KuBB, die schon heute zu allen Fragen der Anerkennung berät und so einen wesentlichen Beitrag zu schnellen Anerkennungsverfahren leistet.

Konkret bedeutet das für die Alten- und Pflegeheime sowie die Kliniken, dass sie in Zukunft im Rahmen des beschleunigten Verfahrens nur noch einen Ansprechpartner sowohl für die aufenthaltsrechtliche Prüfung als auch im Rahmen des Anerkennungsverfahrens haben, nämlich die ZSEF. Vorgeschaltet gibt es mit der KuBB eine Stelle, die die Arbeitgeber in allen Fragen des Verfahrens berät. Mit der Zentralisierung der Anerkennungsverfahren beim LfP erhalten die Arbeitgeber darüber hinaus die Sicherheit, dass für jedes Herkunftsland einheitliche Entscheidungen ergehen. Das erleichtert ihnen die Planung.

Der Ministerrat hatte im Februar eine entsprechende Drei-Säulen-Strategie beschlossen. Sie enthält Beschleunigungsmaßnahmen im Bereich des aufenthaltsrechtlichen Verfahrens, im berufsrechtlichen Anerkennungsverfahren sowie Maßnahmen zur stärkeren Verzahnung beider Bereiche. Das Verfahren im Bereich der Pflegefachkräfte soll zudem als Pilotierung für andere Bereiche dienen.

„Alle wichtigen Informationen, die die Anerkennung der Berufsabschlüsse Pflegefachfrau und Pflegefachmann betreffen, haben wir im Internet unter www.anerkennung-pflege.bayern.de zusammengefasst“, erklärte Angela Schneider, die stellvertretende Leiterin des LfP, die zusammen mit dem Aufbaustab die Übernahme der Anerkennungsverfahren durch das LfP vorbereitet hat. „Dort sind auch Antworten auf die häufigsten Fragen rund um die Anerkennung von ausländischen Pflegekräften durch das LfP und der Online-Antrag zu finden.“

LfP-Leiter Achim Uhl fügte hinzu: „Die Integration der Angeworbenen in den Arbeitsalltag und das soziale Leben ist eine weitere entscheidende Herausforderung auf dem Weg zur erfolgreichen und nachhaltigen Rekrutierung internationaler Pflegefachpersonen.“

Der Minister betonte: „Ich bin mir sicher: Die Beschleunigung von Einreise- und Anerkennungsverfahren wird noch in diesem Jahr für mehr Personal im Gesundheits- und Pflegebereich sorgen! Klar ist aber auch: Wir stellen uns weiterhin der Verantwortung, die Zukunft der Pflege in Bayern nachhaltig zu gestalten und sicherzustellen, dass alle Menschen, die auf Unterstützung angewiesen sind, diese auch erhalten. Ich werde deshalb nicht nachlassen, mich für die Pflegekräfte in Bayern einzusetzen.“

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München, 25. Juni 2023
Holetschek: Bayern zentralisiert Anerkennungsverfahren im Bereich der Pflege ab 1. Juli 2023 – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister: Deutschland braucht dringend mehr qualifizierte Pflegefachkräfte

Bayern zentralisiert die Anerkennungsverfahren im Bereich der Pflege. Ab dem 1. Juli dieses Jahres ist das Bayerische Landesamt für Pflege (LfP) für die zentrale Bearbeitung der Anerkennungsverfahren der Berufsabschlüsse von Pflegekräften aus dem Ausland zuständig. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek am Sonntag hingewiesen. Der Minister betonte: „Die Pflege ist ohne jeden Zweifel eine der größten gesamtgesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit. Mit dem demografischen Wandel und der alternden Bevölkerung nimmt die Pflege- und Unterstützungsbedürftigkeit in unserer Gesellschaft noch weiter zu. Dabei stehen wir schon heute vor einem Pflegekräftemangel.“ Der Minister ergänzte: „Die Rekrutierung, Anerkennung und nachhaltige Integration von ausländischen Pflegefachkräften ist ein wichtiger Baustein, um den Fachkräftebedarf in der Pflege zu sichern. Mit der Zentralisierung des Anerkennungsverfahrens und der künftigen ‚Fast Lane‘ für ausländische Pflegekräfte wollen wir Personallücken in der Pflege noch schneller schließen.“

Der Minister erläuterte: „Die Zentralisierung des Anerkennungsverfahren beim LfP ist die Grundlage für eine bayernweit einheitliche, standardisierte, digitalisierte und zügige Verfahrensabwicklung – und ein bedeutender Schritt, um die Attraktivität Bayerns für die dringend benötigten Pflegefachkräfte zu stärken. Damit werden die Verfahren künftig schneller und zielgerichtet abgewickelt.“

Holetschek fügte hinzu: „Mit der neuen ‚Fast Lane‘ für Pflegeberufe wird zudem das Zusammenspiel zwischen der Zentralen Stelle für die Einwanderung von Fachkräften (ZSEF) und der Koordinierungs- und Beratungsstelle Berufsanerkennung (KuBB) optimiert.“ Dies geschieht zum einen durch eine Zentralisierung von beschleunigten Verfahren für Pflegefachkräfte bei der ZSEF, die zukünftig ausschließlich für diese Verfahren zuständig sein soll und nicht wie bisher parallel noch die örtlichen Ausländerbehörden. Zum anderen wird die Zusammenarbeit verbessert zwischen ZSEF, LfP und KuBB, die schon heute zu allen Fragen der Anerkennung berät und so einen wesentlichen Beitrag zu schnellen Anerkennungsverfahren leistet.

Konkret bedeutet das für die Alten- und Pflegeheime sowie die Kliniken, dass sie in Zukunft im Rahmen des beschleunigten Verfahrens nur noch einen Ansprechpartner sowohl für die aufenthaltsrechtliche Prüfung als auch im Rahmen des Anerkennungsverfahrens haben, nämlich die ZSEF. Vorgeschaltet gibt es mit der KuBB eine Stelle, die die Arbeitgeber in allen Fragen des Verfahrens berät. Mit der Zentralisierung der Anerkennungsverfahren beim LfP erhalten die Arbeitgeber darüber hinaus die Sicherheit, dass für jedes Herkunftsland einheitliche Entscheidungen ergehen. Das erleichtert ihnen die Planung.

Der Ministerrat hatte im Februar eine entsprechende Drei-Säulen-Strategie beschlossen. Sie enthält Beschleunigungsmaßnahmen im Bereich des aufenthaltsrechtlichen Verfahrens, im berufsrechtlichen Anerkennungsverfahren sowie Maßnahmen zur stärkeren Verzahnung beider Bereiche. Das Verfahren im Bereich der Pflegefachkräfte soll zudem als Pilotierung für andere Bereiche dienen.

„Alle wichtigen Informationen, die die Anerkennung der Berufsabschlüsse Pflegefachfrau und Pflegefachmann betreffen, haben wir im Internet unter www.anerkennung-pflege.bayern.de zusammengefasst“, erklärte Angela Schneider, die stellvertretende Leiterin des LfP, die zusammen mit dem Aufbaustab die Übernahme der Anerkennungsverfahren durch das LfP vorbereitet hat. „Dort sind auch Antworten auf die häufigsten Fragen rund um die Anerkennung von ausländischen Pflegekräften durch das LfP und der Online-Antrag zu finden.“

LfP-Leiter Achim Uhl fügte hinzu: „Die Integration der Angeworbenen in den Arbeitsalltag und das soziale Leben ist eine weitere entscheidende Herausforderung auf dem Weg zur erfolgreichen und nachhaltigen Rekrutierung internationaler Pflegefachpersonen.“

Der Minister betonte: „Ich bin mir sicher: Die Beschleunigung von Einreise- und Anerkennungsverfahren wird noch in diesem Jahr für mehr Personal im Gesundheits- und Pflegebereich sorgen! Klar ist aber auch: Wir stellen uns weiterhin der Verantwortung, die Zukunft der Pflege in Bayern nachhaltig zu gestalten und sicherzustellen, dass alle Menschen, die auf Unterstützung angewiesen sind, diese auch erhalten. Ich werde deshalb nicht nachlassen, mich für die Pflegekräfte in Bayern einzusetzen.“